AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Elberfeld Kreation GmbH

Stand 2016

1        Geltungsbereich

1.1     Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle zwischen der Elberfeld Kreation GmbH, vertr. d. d. Geschäftsführer Herrn Jan Philipp Linge und Herrn Jan Kristian Vollmer, Viehhofstraße 119, 42117 Wuppertal (im Folgenden: elberfeld) und ihrem jeweiligen Vertragspartner (im Folgenden: Besteller) geschlossenen Verträge. Diese AGB gelten nur gegenüber Unternehmen im Sinne des § 310 Abs.1 BGB.

1.2     Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers sowie Änderungen und Ergänzun­gen dieser AGB gelten nur bei schriftlicher Bestätigung durch elberfeld. Dies gilt auch dann, wenn elberfeld Leistungen vorbehaltlos ausführt.

 

2        Abnahme, Mängelrügen

2.1     Hat elberfeld die vertraglich vereinbarten Leistungen erbracht, werden diese dem Be­stel­ler zur Überprüfung und Abnahme zur Verfügung gestellt. Nach erfolg­reich durch­ge­führter Überprüfung hat der Besteller unverzüglich die Abnahme zu erklären oder el­ber­feld festgestellte Mängel mitzuteilen (wesentliche Ver­pflichtung).

2.2     Stellt der Besteller wesentliche Mängel fest, setzt er elberfeld eine ange­mes­sene Frist, die Mängel zu beseitigen. Nach deren Beseitigung stellt elberfeld die Leis­tung erneut zu Überprüfung und Abnahme zur Verfügung. Während der Über­prü­fung fest­gestellte nicht wesentliche Abweichungen von den vertraglich fest­geleg­ten An­forderungen be­rech­tigen den Besteller nicht zur Verweigerung der Ab­nah­me. Als nicht wesentliche Abweichungen gelten insbesondere Fehler, die kei­nen oder nur ei­nen unerheblichen Ein­fluss auf die Funktionalität oder Verfügbarkeit der Leistung ha­ben. Auch künst­ler­ische Dif­fer­enzen stellen keinen Mangel dar.

2.3     Erklärt der Besteller nicht unverzüglich die Abnahme, kann elberfeld ihm schrift­lich eine angemessene Frist zur Abgabe dieser Erklärung setzen. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Besteller nicht innerhalb dieser Frist die Gründe für die Verwei­ger­ung schrift­lich spezifiziert.

 

3        Einräumung von Rechten, Eigentumsvorbehalt, Quellmaterial

3.1     Die Leistungen von elberfeld dürfen erst nach Zahlung der gesamten Vergütung und nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang genutzt werden. Die Rechtseinräumung erfolgt auch dann aufschiebend be­dingt durch vollständige Zahlung, wenn elberfeld aus anderen Vertrags­be­ziehun­gen Forderungen gegenüber dem Besteller zustehen. Als vereinbarter Zweck gilt nur der zwischen den Parteien bei Vertragsabschluss erkennbar gemachte Zweck. Jede weitergehende oder an­der­wei­tige Nutzung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von elberfeld und nach Ver­ein­ba­rung eines zusätzlichen Nutzungsentgelts gestattet. Der Besteller erteilt auf Ver­lan­gen Auskunft über Art und Umfang der Nutzung.

3.2     Die Leistungen von elberfeld dürfen einschließlich der Urheberbezeichnung als Ganzes oder in Teilen, im Original oder bei einer gestatteten Vervielfältigung nicht ohne ausdrückliche Zustimmung bearbeitet oder umgestaltet werden. Nach­ahmun­gen, welcher Art auch immer, sind unzulässig. Die eingeräumten Nutzungsrechte dür­­­­­fen nur mit ausdrücklicher Zustimmung an Dritte abgetreten oder unterlizenziert werden.

3.3     Bei Verkäufen behält sich elberfeld das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum Erlöschen sämtlicher Forderungen aus der gesamten Geschäftsbeziehung vor. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch für bedingt und künftig entstehende Forderungen von elberfeld aus der gesamten Geschäftsbeziehung.

3.4     Die Übergabe von Dateien, die elberfeld zur Erbringung der Leistung erstellt hat (z.B. Projektdateien), als Ganzes oder in Teilen erfolgt nur bei aus­drück­licher Verein­ba­rung. Das Eigentum am Material (z. B. Master, Daten­trä­ger, Layouts, di­gitale Vorlagen und Dateien – unabhängig von der jeweils benutz­ten Software –, Ent­würfe, Kopien, Fotos, Muster, Werkzeichnungen) liegt uneinge­schränkt bei elberfeld.

 

4        Urheberbezeichnung, Namens- und Referenznennung, Vertraulichkeit

4.1     elberfeld kann eine angemessene Urheberbezeichnung verlangen, bei einer Website z. B. im Impressum mit Logo von elberfeld und aktivem Link auf www.elberfeld.de.

4.2     elberfeld darf den Besteller auf der Website oder in anderen Medien als Re­ferenz­kun­den namentlich nennen. elberfeld darf die erbrachten Leistungen ganz oder in Teilen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen. Ziffer 4.1 gilt nicht, wenn der Besteller ein nach­voll­ziehbares ent­gegen­ste­hen­des Interesse geltend macht.

4.3     Der Besteller wird alle im Zusammenhang mit den Leistungen von elberfeld mit­ge­teilten oder übersandten Informationen wie z. B. Muster, Skizzen, Entwürfe, Vorlagen, Kon­zepte, Ideen, Treatments, Storyboards, streng vertraulich be­han­deln. Er trifft alle Maß­nahmen, um deren Kenntnisnahme und Verwertung durch Drit­te zu verhindern. Der Besteller verpflichtet sich, die Infor­ma­tio­nen oder wesent­li­che Teile daraus nicht ohne Zustimmung von elberfeld umzusetzen, zu re­pro­du­zie­ren oder in anderer Weise selbst zu verwerten oder durch Dritte verwerten zu lassen.

 

5        Freigabe, Haftung, Gebühren- und Abgabepflichten

5.1     Die Freigabe der Veröffentlichung obliegt dem Besteller. Er verpflichtet sich, die Leis­tung vorher umfassend auf seine Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit zu prü­­fen. Mit der Vervielfältigung oder Veröffentlichung der Leistung übernimmt der Besteller die Verantwortung.

5.2     Beauftragt der Besteller elberfeld mit der Nutzung bzw. Bearbeitung vor­be­ste­hen­der Werke Dritter (z. B. Werke der Bildenden Kunst, Ausschnitte aus Filmwerken), sichert er den Erwerb aller erforderlichen Nutzungs­rechte zu. Der Be­steller steht dafür ein, dass der Erfüllung der vertrags­ge­gen­ständ­lichen Pflichten durch elberfeld keine Rechte Dritter oder vertraglichen Bezieh­un­gen zu Dritten entgegenstehen und keine gesetzlichen Bestimmungen, ins­beson­dere des Urheber­-, Design-, Marken- und Kennzeichen- sowie Wettbewerbsrechts, verletzt werden. elberfeld haftet nicht für mar­ken­- und designrecht­liche Zulässigkeit oder Schutz- bzw. Eintragungs­fähigkeit.

5.3     elberfeld haftet für sich oder einen Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung einer wesent­lichen Vertragspflicht (Kardinalspflicht). Wesentlich ist eine Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf. Bei einer leicht fahr­lässigen Ver­letzung einer Kardinalspflicht haftet elberfeld für sich und Erfül­lungs­gehilfen nur für solche Schäden, die zum Zeitpunkt des Vertrags­schlusses vorher­sehbar waren.

5.4     Eine eventuelle Haftung von elberfeld für das Fehlen zugesicherter oder garan­tierter Eigenschaften sowie aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

5.5     Der Besteller wird elberfeld keine (Original-) Daten oder Programme übersenden, sondern stets eine Kopie davon. Der Besteller wird den Verlust von Daten und Programmen unverzüglich gegenüber elberfeld mitteilen. Für den Verlust von Daten und Programmen und deren Wiederherstellung haf­tet elberfeld nur im Rahmen der Ziffern 5.3 und 5.4 und auch nur insoweit, als dieser Verlust nicht durch angemessene Vorsorge­maß­nahmen des Bestellers, ins­be­sondere die tägliche Anfertigung von Sicherungskopien aller Daten und Pro­gram­me, vermeidbar gewesen wäre.

5.6     Der Besteller ist für etwaige Gebühren der Verwertungsgesellschaften, z. B. der GEMA oder VG Wort, oder Abgabepflichten, z. B. an die Künstlersozialkasse (KSK), selbst verantwortlich.

5.7     Verstößt der Besteller gegen die Bestimmungen dieser Ziffer, stellt er elberfeld von sämtlichen hieraus resultierenden Ansprüchen frei und trägt die Kosten. Hiervon erfasst sind auch die notwendigen Kosten für die Rechtsverteidigung und -verfol­gung.

 

6        Datenschutz

6.1     Für die Leistungen von elberfeld sind Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von per­so­nenbezogenen Daten erforderlich. Diese sind durch den Besteller bei Ver­trags­ab­schluss korrekt zu übermitteln. Die Daten werden vertraulich entsprechend dem Datenschutzrecht behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

6.2     Zu den Daten gemäß Ziffer 6.1 gehören Name und Anschrift des Bestellers, Art der Leistungen etc. Weitere Daten können freiwillig angegeben werden. Der Besteller ist berechtigt, der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Da­ten nach Beendigung des Vertragsverhältnisses zu widersprechen.

 

7        Schlussbestimmungen

7.1     Es gilt deutsches Recht.

7.2     Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Wuppertal.

7.3     Gegen Ansprüche von elberfeld kann der Besteller nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Besteller steht die Geltend­machung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.

7.4     Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck so­weit wie möglich entspricht.

AGB (2016) der Elberfeld Kreation GmbH, vertr. d. d. Geschäftsführer Herrn Jan Philipp Linge und Herrn Jan Kristian Vollmer, Viehhofstraße 119, 42117 Wuppertal, Tel.: 0202 2427 201, Fax: 0202 2427 205, Registergericht: AG Wuppertal, Registernummer: HRB 24484, Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE247221325.